Einleitungsvorschriften des ZGB

ZGB Strukturierung Überblick

• Einleitung
• 1. Teil: Personenrecht
• 2. Teil: Familienrecht
• 3. Teil: Erbrecht
• 4. Teil: Sachenrecht
• 5. Teil OR

Einleitung (Art. 1-9 ZGB)

– Regeln über die Rechtsanwendung: Art. 1 und 4 ZGB
– Regeln über die Rechtsausübung: Art. 2 ZGB
– Regeln über den Beweis: Art. 3, 8 und 9 ZGB
– Verhältnis ZGB/OR zu kantonalem Recht, Art. 5 und 6 ZGB
– Erweiterter Anwendungsbereich des OR AT, Art. 7 ZGB

Gesetzeslücken und Lückenfüllung durch Richter (modo legislatoris)

Ist das Gesetz nicht ganz klar, muss man es auslegen (Ermittlung des Sinngehalts des Rechts)

Auslegungsmethoden:

• Grammatikalische Auslegung – Wortlaut (Startpunkt)
• Teleologische Auslegung – Was ist der Zweck des Gesetzes?
• Systematische Auslegung – In Bezug zu anderen ähnlichen
• Historische Auslegung – Entstehungsgeschichte, Gründe für die Entstehung

Ist Gesetzesauslegung nicht möglich so entscheidet das Gericht nach Gewohnheitsrecht. Gibt es kein Gewohnheitsrecht dann entscheidet das Gericht so, als ob es Gesetzgeber wäre, welcher ein neues Gesetz entwerfen könnte (modo legislatoris).

Die Normen aus dem OR AT gelten fürs gesamte Privatrecht also auch fürs ZGB.