Art. 36 Prüfschema Grundrechtseinschränkung Gemäss Art. 36 BV kann eine Grundrechtseinschränkung gerechtfertigt werden, wenn sie gewisse Voraussetzungen erfüllt.Zu beachten ist, dass gewisse Grundrechte (Eigentumsgarantie Art. 26, politische Rechte Art. 34) mit einem anderen Schema zu prüfen sind. Es wird
Verfassungsmässiger Persönlichkeitsschutz – Grundrecht I Staatsrecht # 13
Verfassungsmässiger Persönlichkeitsschutz – Grundrecht I Sinn und Zweck der Grundrechte Grundrechte sind einerseits Abwehrrechte vor Staatlichen Übergriffen aber auch Leitlinien/ Anleitungen an den Staat wie er sich zu verhalten hat. USA: (Bill of rights) – Abwehr gegen Staat