Bundesrat und Bundesverwaltung

 

Der Bundesrat ist die Exekutive der Schweiz. Er übernimmt aber nicht nur Regierungsaufgaben sondern auch Aufgaben aus den anderen beiden Gewalten.

 

Bundesrat und Bundesverwaltung, Bundesrat, Bundesverwaltung, 7 Departemente, Bundeskanzlei, Sekretär,
Das Verhältnis zwischen Bundesrat, Bundesverwaltung und Bundeskanzlei

 

Rechtsquellen

Gesetz

Gestützt auf

Was es regelt

Bundesverfassung SR 101

 

Generelles, grob beschrieben

BGÖ SR 152.3

Artikel 173 Absatz 2 der BV

Öffentliches und Geheimes

RVOG SR 172.010

Artikel 173 Absatz 2 der BV

Funktionen des Bundesrates

VwVG SR 172. 021

Artikel 103 der BV

Wie der Bundesrat arbeitet

ParlG SR 171.10

Artikel 164 Absatz 1 lit. g der BV

Wie die BR, NR Wahlen stattfinden

 

Allgemeines

Art. 175 BV: Es sollte darauf geachtet werden, die verschiedenen Regionen, Gschlechter und Sprachen im BR zu verteilen dieses Recht ist allerdings nicht einklagbar.

Art. 132 ParlG: Der BR wird nach der Gesamterneuerung vom der vereinigten Bundesversammlung gewählt in 3 Wahlgängen.

Zauberformel – Zusammensetzung des BR: 2 SVP, 2SP, 2FDP, 1 CVP (2:2:2:1)

Kollegialprinzip: Alle 7 BR vertreten nach der Konsensfindung die gleiche Meinung nach aussen und halten so quasi zusammen.

Departementalprinzip: Jeder der 7 BR ist Vorsteher eines Departements

Entscheidungsfindung im BR: 1. Entwurf 2. Mitbericht vom Bundeskanzler 3. Abstimmung im BR nach Diskussion. Konsensfindungsverfahren im BR geheim.

 

Aufgaben des Bundesrates

Bundesrat und Bundesverwaltung, Aufgaben des Bundesrates, Rechtsetzung, Regierung, Verwaltung & Vollzug, Rechtsprechung,
Die wichtigsten Aufgaben des Bundesrates

 

 

Bundesrat und Bundesverwaltung Staatsrecht # 2

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert