Undurchsetzbarkeit wegen Verjährung

 

Ansprüche bleiben nicht auf unbegrenzte Zeit bestehen, weil nach Ablauf einer gewissen Frist Undurchsetzbarkeit wegen Verjährung eintritt.

 

Verjährung Definition

Verjährung ist die Entkräftung eines Anspruchs durch Zeitablauf. Sie gibt dem Schuldner eine Einrede, mit der er die Leistung dauerhaft verweigern kann. Der Anspruch wird somit undurchsetzbar. (Der Anspruch bleibt allerdings weiterhin bestehen. Wenn der Schuldner dann freiwillig doch noch leistet, so handelt es sich nicht um eine ungerechtfertigte Bereicherung)

Man muss die Verjährungseinrede selbst erheben, der Richter darf es nicht von Amtes wegen her tun. Dies kann formlos geschehen.

 

Zwecke der Verjährung

• Erhaltung der Rechtssicherheit (Beweisen wird mit Verstreichen der Zeit immer schwieriger)
• Erhaltung des Rechtsfriedens
• Schutz für Schuldner, dass er nicht noch leisten muss auf lang zurückliegendes.
• Entlastung der Gerichte

 

Gesetzliche Vorschriften

Allgemeines: Art. 127 – 142 OR. – Art. 127 Auffangnorm der Verjährung.

Art.	Anwendung	Verjährungsfrist
Art. 60 Abs. 1	SE Ansprüche aus unerlaubter Handlung (Art. 41 Abs. 1), c.i.c. und Vertrauenshaftung	1 Jahr ab Kenntnis, max. 10 Jahre
Art. 67 Abs. 1	Rückerstattungsansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung (Art. 62 Abs. 1)	1 Jahr ab Kenntnis, max. 10 Jahre
Art. 127	Subsidiärer Auffangtatbestand für alle nicht gesetzlich speziell geregelten Fälle. U.a. Vertragliche Ansprüche: Art. 97 Abs. 1, Art. 107 Abs. 2, Art. 109, Art. 184	10 Jahre

 

Lauf der Verjährung

Beginn im Regelfall mit Fälligkeit der Forderung (Art. 130 Abs. 1)
Berechnet wird die Verjährung gemäss Art. 132

Schadenersatz aus pVV (Art. 97 Abs. 1) Beginn mit Vertragsverletzung (siehe BGE «Asbestschäden»)
Bei Bereicherungen Art. 60, 67, Beginn mit Kenntnisnahme des Geschädigten/Entreicherten.

 

Stillstand und Unterbrechung der Verjährung

Stillstand Art. 134	Unterbrechung Art. 135
Verjährung ist pausiert und läuft nach Fortgang (Art. 134 Abs. 2) dort weiter wo sie aufgehört hat.	Verjährung ist unterbrochen und es gibt gemäss Art. 137 Abs. 1 einen Neubeginn der gesamten Verjährungsdauer.
Forderung der Kinder an Eltern bis zur Volljährigkeit der Kinder.	z.B. durch Einreichen einer gerichtlichen Klage, Schuldner anerkennt den Gläubiger-Anspruch

 

Verjährung Prüfungsschema

• Anwendbare Verjährungsfrist (welcher Verjährungs-Art.?)
• Verjährungsfrist abgelaufen
  • Beginn der Verjährung
  • Lauf der Verjährung beeinflusst durch Stillstand/Unterbrechung?
• Einrede der Verjährung erhoben gemäss Art. 142 (in Prüfungen soll man davon ausgehen, dass Verjährungseinrede immer erhoben wird, wenn die Einrede noch möglich ist.)