Rechtsetzung Rechtsetzung bezeichnet den Vorgang der Entstehung eines Erlasses. Die Schaffung von neuen Gesetzen ist grundsätzlich, wenn auch nicht ausschliesslich, Aufgabe der Legislative. Gesetzesdelegation Vertikale Gesetzesdelegation = Auf unterschiedlichen Ebenen der selben Gewalt. Von Bund zu Kanton oder
Die Schweiz im Internationalen Gefüge Staatsrecht # 8
Die Schweiz im Internationalen Gefüge Die Schweiz ist vielen Internationalen Organisationen beigetreten und hat noch viel mehr Internationale Verträge mit anderen Staaten abgeschlossen. Diese Verträge binden die Schweiz im internationalen Umfeld ein und sichern ihre Stellung. Internationale Organisationen
Zusammenarbeit Bund und Kantone Staatsrecht # 7
Zusammenarbeit Bund und Kantone Die Kantone sind aufgrund der föderalistischen Organisation der Schweiz selbstständige, unabhängige Organe des Staates. Trotzdem ist eine gut funktionierende Zusammenarbeit zwischen den Kantonen sowie Zwischen Bund und Kantonen unerlässlich. Verträge zwischen den Kantonen =
Derogatorische Kraft des Bundesrechts Staatsrecht # 6
Die derogatorische Kraft des Bundesrechts Grundsätzlich geht gemäss Art. 49BV Bundesrecht kantonalem Recht vor. Kompetenzkollision (Bund vs. Kanton) Wenn der Bund und der Kanton Kompetenzen zum gleichen Thema haben. Normkollision (Bundesgesetz vs Kantonsgesetz) Wenn das gleiche Thema von Bund
Föderalismus und Aufgabenteilung Staatsrecht # 5
Föderalismus und Aufgabenteilung Föderalismus bedeutet Vielfalt und Gemeinsamkeit/ Einheitlichkeit. Föderalismus wurde 1878 erfunden im Zuge der Entstehung der amerikanischen Verfassung. Subsidiaritätsprinzip Art. 5a BV Das Subsidiaritätsprinzip ist keine Kompetenzzuweisungsregel und keine Kompetenzausübungsregel, sondern eine politische Reflexions-maxime (Grundidee/ Grundsatz/Leitsatz/Grundprinzip)
Gewaltenteilung im Schweizer Rechtsstaat Staatsrecht # 4
Gewaltenteilung im Schweizer Rechtsstaat Die Gewaltenteilung, entstanden in der Aufklärung im 18. Jhdt. Geprägt durch Montesquieu und Locke ist ein zentrales Element eines modernen Rechtsstaates und bringt viele Vorteile mit sich. Erlass generell-abstrakter Normen Generell: für alle gleich
Gerichte auf Bundesebene Staatsrecht # 3
Gerichte auf Bundesebene Die Gerichte bilden die dritte Gewalt im Staat, welche man Judikative nennt. Somit sind sie für die Rechtsanwendung zuständig. Grundsätze Das Bundesgericht (Bger) ist die oberste rechtssprechende Behörde in der Schweiz. Art. 30 BV:
Bundesrat und Bundesverwaltung Staatsrecht # 2
Bundesrat und Bundesverwaltung Der Bundesrat ist die Exekutive der Schweiz. Er übernimmt aber nicht nur Regierungsaufgaben sondern auch Aufgaben aus den anderen beiden Gewalten. Rechtsquellen Gesetz Gestützt auf Was es regelt Bundesverfassung SR 101 Generelles, grob
Die Vereinigte Bundesversammlung Staatsrecht # 1
Die Vereinigte Bundesversammlung Die Vereinigte Bundesversammlung besteht aus den beiden Kammern Nationalrat und Ständerat. Weil es zwei Kammern hat spricht man vom bikameralismus» = zwei Kammer Parlamentarismus. Beide Kammern sind gleichwürdig. Nationalrat (abk. NR) – Grosse Kammer Ständerat (abk.
Erlöschen von Obligationen OR AT # 25
Erlöschen von Obligationen Das Erlöschen von Obligationen kann auf verschiedene Weisen passieren. Wenn Obligationen Verjähren, (Art. 127ff.) erlöschen sie nicht, sie werden nur undurchsetzbar. Einordnung im 4-Stufen-Schema Anspruch entstanden Anspruch untergegangen Art. 114 – Erfüllung Art. 115 –