Juristische Personen Wieso gibt es juristische Personen? In der Industrialisierung wollte man mithilfe von Haftungsbeschränkungen das Unternehmertum beflügeln. Juristische Personen können nicht sterben, somit lässt sich Vermögen über längere Zeit behalten. Fiktionstheorie: Juristische Personen sind kein reales Gebilde –
Persönlichkeitsschutz Personenrecht # 4
Persönlichkeitsschutz Persönlichkeitsschutz wird unterteilt in internen (Art. 27 ZGB) – und externen (Art. 28 ZGB) Persönlichkeitsschutz. Interner Persönlichkeitsschutz Art. 27 ZGB Abs. 1 ist eine schlichte Norm, die besagt, dass es verboten ist, auf seine Rechts- oder Handlungsfähigkeit
Name und Namensschutz Personenrecht # 3
Name und Namensschutz Das Schweizer Personenrecht regelt Name (301 ZGB) und Namensschutz (28,29 ZGB). Es gibt vier verschiedene Typen von Namen: Vorname, Familienname, Allianzname und Doppelname. Die 4 Namenstypen Vorname Die Inhaber der elterlichen Sorge (in aller
Wohnsitz Personenrecht # 2
Wohnsitz Wohnsitz ist ein wichtiges Zuteilungskriterium: Bei gewisse Fragen wird man nach Wohnsitz eingeteilt. Der Wohnsitz ist Anknüpfungspunkt für z.B. Gerichtsstand (Art. 23 ZPO), Kinderschutzmassnahmen (Art. 315 ZPO) oder auch das IPRG knüpft teilweise daran an. Legaldefinition Wohnsitz
Rechtsfähigkeit und Handlungsfähigkeit Personenrecht # 1
Rechtsfähigkeit und Handlungsfähigkeit Das Personenrecht ist im ZGB von Art. 11-89 geregelt. Es ist ein verhältnismässig kurzer Bereich des ZGB. Ausserdem kommen weitere Spezialgesetze und das OR hinzu. Rechtsfähigkeit und Handlungsfähigkeit sind zentrale Themen des Personenrechts und unabdingbar für
Öffentliche Abgaben Verwaltungsrecht # 17
Öffentliche Abgaben Öffentliche Abgaben sind öffentlich-rechtliche Geldleistungen, welche in Steuern und Kausalabgaben unterteilt werden. Grds. dienen öffentliche Abgaben der Finanzierung des Staates damit dieser Aufgaben erfüllen kann. Arten von öffentlichen Abgaben Steuern Die Abgabepflicht ist unabhängig davon,
Die Wirtschaftsfreiheit Verwaltungsrecht # 16
Die Wirtschaftsfreiheit Die Wirtschaftsfreiheit ist in Art. 27, sowie 94-107 BV geregelt. In der Schweiz soll durch ein wettbewerbsorientiertes System günstige Rahmenbedingungen für eine florierende Wirtschaft geschaffen werden. Übersicht Rechtsquellen Institutionelle Funktion der Wirtschaftsfreiheit Individualrechtliche Funktion der Wirtschaftsfreiheit
Die Polizei Verwaltungsrecht # 15
Die Polizei Der Begriff «Polizei», wird im Alltag oft zu eng verstanden. Der organisatorische Polizeibegriff geht weiter und zählt alle Behörden auf, welche die polizeilichen Schutzgüter schützen. Übersicht Begriff der Polizei Polizeiaufgaben und Schutzgüter Polizeiliche Handlungsmassnahmen Polizeinotstand Polizeierlaubnis
Öffentliche Sachen und deren Benutzung Verwaltungsrecht # 14
Öffentliche Sachen und deren Benutzung Öffentliche Sachen sind: Strassen, Plätze, Gewässer, Wälder, Luftraum, Felsen, Firne, Bahnhöfe, Öffentliche Sachen und deren Benutzung dienen der Erfüllung von Verwaltungsaufgaben. Sie müssen unter der hoheitlichen Gewalt des Bundes/ Kantons/ Gemeinde stehen. Somit sind
Eigentumsgarantie und Enteignungen Verwaltungsrecht # 13
Eigentumsgarantie und Enteignungen Die Eigentumsgarantie ist in Art. 26 BV verankert. Die Eigentumsgarantie ist im Gesetz nur knapp geregelt. Sie wird unterteilt in die drei Teilgehalte: Institutsgarantie, Bestandesgarantie und Wertgarantie. Übersicht Träger der Eigentumsgarantie Die 4 Funktionen der