Öffentliche Abgaben Öffentliche Abgaben sind öffentlich-rechtliche Geldleistungen, welche in Steuern und Kausalabgaben unterteilt werden. Grds. dienen öffentliche Abgaben der Finanzierung des Staates damit dieser Aufgaben erfüllen kann. Arten von öffentlichen Abgaben Steuern Die Abgabepflicht ist unabhängig davon,
Die Wirtschaftsfreiheit Verwaltungsrecht # 16
Die Wirtschaftsfreiheit Die Wirtschaftsfreiheit ist in Art. 27, sowie 94-107 BV geregelt. In der Schweiz soll durch ein wettbewerbsorientiertes System günstige Rahmenbedingungen für eine florierende Wirtschaft geschaffen werden. Übersicht Rechtsquellen Institutionelle Funktion der Wirtschaftsfreiheit Individualrechtliche Funktion der Wirtschaftsfreiheit
Die Polizei Verwaltungsrecht # 15
Die Polizei Der Begriff «Polizei», wird im Alltag oft zu eng verstanden. Der organisatorische Polizeibegriff geht weiter und zählt alle Behörden auf, welche die polizeilichen Schutzgüter schützen. Übersicht Begriff der Polizei Polizeiaufgaben und Schutzgüter Polizeiliche Handlungsmassnahmen Polizeinotstand Polizeierlaubnis
Öffentliche Sachen und deren Benutzung Verwaltungsrecht # 14
Öffentliche Sachen und deren Benutzung Öffentliche Sachen sind: Strassen, Plätze, Gewässer, Wälder, Luftraum, Felsen, Firne, Bahnhöfe, Öffentliche Sachen und deren Benutzung dienen der Erfüllung von Verwaltungsaufgaben. Sie müssen unter der hoheitlichen Gewalt des Bundes/ Kantons/ Gemeinde stehen. Somit sind
Eigentumsgarantie und Enteignungen Verwaltungsrecht # 13
Eigentumsgarantie und Enteignungen Die Eigentumsgarantie ist in Art. 26 BV verankert. Die Eigentumsgarantie ist im Gesetz nur knapp geregelt. Sie wird unterteilt in die drei Teilgehalte: Institutsgarantie, Bestandesgarantie und Wertgarantie. Übersicht Träger der Eigentumsgarantie Die 4 Funktionen der
Öffentliches Dienstrecht Verwaltungsrecht # 12
Öffentliches Dienstrecht Das öffentliche Dienstrecht regelt die Arbeitsverhältnisse der öffentlich-rechtlichen Angestellten mit dem Staat. Es beschreibt ihre Rechte und Pflichten. Übersicht Begriff und Rechtsnatur des Dienstverhältnisses Begründung und Beendigung des Dienstverhältnisses Pflichten und Rechte der Angestellten Verantwortlichkeit der
Zentralverwaltung und dezentralisierte Verwaltung Verwaltungsrecht # 11
Zentralverwaltung und dezentralisierte Verwaltung Zentralverwaltung bedeutet, dass die Verwaltung für einen bestimmten Sachbereich von einer zentralen, staatlichen Institution geleitet wird. Z.B. die Verwaltung von kleinen Gemeinden. Das Gegenstück ist die dezentralisierte Verwaltungsorganisation. Bei diesem System werden Verwaltungsaufgaben an verschiedenste
Organisation der Verwaltung Verwaltungsrecht # 10
Organisation der Verwaltung Die Kantone sind bei der Organisation der Verwaltung autonom. Der Bund darf diese Autonomie einschränken, wenn ein überwiegend öffentliches Interesse besteht. Kantonale Verwaltungsorganisationsautonomie ist in Art. 47 Abs. 2, Art. 3, 46 und 51 BV verankert.
Staats- und Beamtenhaftung Verwaltungsrecht # 9
Staats- und Beamtenhaftung Staats- und Beamtenhaftung bedeutet, dass der Staat, Beamte oder beide zusammen für Schäden aufkommen müssen, die durch dienstliche Ausübung entstanden sind. Definitionen Haftungssubjekt Haftungssubjekt ist der, der bezahlen muss (Staat/ Beamter) Staatshaftung Das Einstehen des
Verwaltungsrechtliche Sanktionen Verwaltungsrecht # 8
Verwaltungsrechtliche Sanktionen Verwaltungsrechtliche Sanktionen können erst ausgesprochen werden, wenn klar ist, dass die Verfügung gültig ist und der Private seine Pflichten nicht erfüllt. Definition Verwaltungszwang Gesamtheit aller verwaltungsrechtlichen Sanktionen mit denen die Erfüllung von verwaltungsrechtlichen Pflichten erzwungen wird.